Wer sich nun fragt, weshalb derlei in der Wupper nicht möglich ist, dem können wir keine Antwort geben. Nur so viel an die Bedenkenträger: Die Lenne ist ein Mittelgebirgsfluss wie die Wupper, mit starkem Gefälle (Sohlgefälle 5,6 %) und mit 30,1 m³/s ist sie wasserreichster und damit wichtigster Zufluss der Ruhr. Es kann also nicht am völlig anderen Charakter des Gewässers liegen. Und es kann auch keine Versicherungsfrage sein, denn Versicherer der Stadt Altena ist der GVV, kommunaler Versicherer für Städte, Gemeinden, Kreise, kommunale Unternehmen und Sparkassen. Woran also liegt es, dass in Wuppertal nicht möglich ist, was in anderen Städten längst gebaut wurde?
02.05.2017 Termin zur Verkehrssicherungspflicht
Die restriktive Auslegung der Verkehrssicherungspflicht der Stadt Wuppertal blockiert bis heute städtebauliche Lösungen. Herr Mucke hatte im Wahlkampf angekündigt, hier eine andere Politik verfolgen zu wollen.
Nach zähem Ringen haben wir nun einen Termin zum Thema ergattern können. Beteiligt waren Rechtsamt, Beigeordneter Meyer, Umweltamt, Herr Telian, Wupperverband und neue ufer in Gestalt von Rechtsanwalt Elmar Weber und Dajana Meier. Niemand der Anwesenden konnte die Frage beantworten, weshalb der so gefürchtete Versicherer der Stadt, der kommunale Schadensausgleich, alle Ruhrgebietsstädte versichert, aber bei der Wupper unüberwindliche Gefahren sehen soll.
Die Ruhrgebietsstädte bewerben offensiv zusammen 350 km Kanalradweg ohne Geländer, mit Absturzhöhen von mehr als einem Meter, einer Wassertiefe von 2 m bis 3 m und zusätzlichem Schiffsverkehr und die jeweiligen Städte haben offensichtlich keine Angst vor ihrer Verkehrssicherungspflicht. Es wurde beschlossen, ein Gutachten in Auftrag zu geben. Da sind wir gespannt.
24.10.2016
Als direkte Folge unserer Bildungsreise nach Hagen traf sich am 24.10.2016 die Verwaltung mit dem Versicherer der Stadt, dem „kommunalen Schadensausgleich“, am Zugang Rauental. Diskutiert werden sollte die Verkehrssicherungspflicht der Stadt, wenn sie den Zugang zum Fluss ermöglicht. Diese Verpflichtung wurde in der Vergangenheit von der Wuppertaler Verwaltung äußerst restriktiv ausgelegt, was zu absurden Lösungen führte und einige neue Zugänge ganz verhinderte. Es gibt mannigfache Bekenntnisse aus Politik und Verwaltung, dass sich das endlich ändern muss.
Allein, uns fehlt der Glaube: Unser Begehren, an diesem Termin teilzunehmen, wurde abschlägig beschieden, man wolle zuerst „einen Termin ohne Externe“ abhalten.
Interessant, dass wir als Vertreter des Zukunftsprojektes 2025 „Perspektivwechsel Wupper“ plötzlich extern sind, wenn es nicht um die Zulieferung von Plänen, Projektskizzen, Ideen etc. geht.
Aufschlussreich, dass jetzt Beamte, die sich in der Vergangenheit hauptsächlich für ihre eigene Absicherung einsetzten, mit Versicherern, die den Schutz ihrer Kasse als oberste Priorität haben, über den Schutz der Bürger am Fluss beraten werden.
Sozusagen Alles für den Schutz der Bürger aber unbedingt ohne sie!
11.05.2016 In Hagen ist mehr möglich!
Herrschen in Hagen andere Gesetze? Wir schauen uns mit Mitgliedern der Stadtverwaltung den Ausbau der Vollme an.
Schon öfter haben wir in Diskussionen mit der Verwaltung angeführt, dass in Hagen andere Gesetze zu gelten scheinen als in Wuppertal. Während man in Wuppertal das Ufer offiziell nicht betreten darf, wurden in Hagen Trittsteine ins Flussbett gebaut.
Wie kommt es zu solch unterschiedlichen Auslegungen der selben Gesetze?
Das möchten wir am 11.05.2016 in einer gemeinsamen Fahrt mit Mitgliedern der Stadtverwaltung ergründen und freuen uns auf erleuchtende Worte von Christa Stiller-Ludwig, stellvertretende Amtsleiterin des Umweltamtes in Hagen.
